Immaterialgüterrecht – was ist das?

23.10.2018 |  Von  |  News, Recht  | 

Vom Immaterialgüterrecht umfasst werden das Patentrecht (PatG), das Urheberrecht (URG), das Designrecht (DesG) und das Markenrecht (MSchG).

Immaterialgüter sind charakteristischerweise rein geistige und frei von Ort und Zeit existierende Objekte. Anders als körperliche Gegenstände sind sie nicht greifbar und deshalb besonders verletzlich und schutzbedürftig.

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Raiffeisen setzt auch in Strafverfahren auf Kanzlei Prager Dreifuss

04.07.2018 |  Von  |  News, Recht  | 

Die Genossenschaftsbank hat als Privatklägerin die Rechtsanwaltskanzlei Prager Dreifuss im Strafverfahren gegen ihren Ex-Chef Pierin Vincenz mandatiert, wie die „Handelszeitung“ in ihrer neusten Ausgabe schreibt.

Raiffeisen-Sprecherin Cécile Bachmann bestätigt dies: „Wir arbeiten im Strafverfahren gegen Pierin Vincenz mit der Kanzlei Prager Dreifuss zusammen.“

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Verbesserung der Betreibungsauskunft: Keine einfache und wirksame Lösung

04.07.2018 |  Von  |  News, Recht  | 

Weil eine Betreibung grundsätzlich nur im Register desjenigen Betreibungsamtes vermerkt wird, das die Betreibung durchführt, sind Betreibungsauskünfte nur beschränkt aussagekräftig. Der Bundesrat hat diese Problematik im Auftrag des Parlaments analysiert und seinen Bericht dazu am 4. Juli 2018 verabschiedet. Auch wenn es keine einfache Lösung gibt, schlägt er doch punktuelle Verbesserungen vor: Zum einen soll die Information auf den Betreibungsauskünften verbessert werden.

Zum andern ermuntert der Bundesrat die Kantone dazu, ihre Praxis zu vereinheitlichen, um die Aussagekraft der Auskünfte weiter zu erhöhen.

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Behebung der verfassungswidrigen Praxis zum Verrechnungssteuergesetz

07.06.2018 |  Von  |  News, Recht, Steuern  | 

Am 28. März 2018 hat der Bundesrat die Botschaft zu einer Änderung des Verrechnungssteuergesetzes sowie den entsprechenden Gesetzesentwurf verabschiedet. Nach diesem Entwurf soll Art. 23 Abs. 2 VStG wie folgt geändert werden:

„Die Verwirkung tritt nicht ein, wenn die Einkünfte oder Vermögen in der Steuererklärung fahrlässig nicht angegeben wurden und vor Ablauf der Frist für die Einsprache gegen die Veranlagung betreffend die Einkommens- und Vermögenssteuer

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Staatsanwaltschaft Kt. Zug: Strafanzeige gegen UBS wegen Geldwäscherei

20.12.2017 |  Von  |  Finanzen, News, Recht  | 

Gegen die Grossbank UBS ist bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug eine Strafanzeige wegen des Verdachts auf qualifizierte Geldwäscherei, mangelnde Sorgfalt sowie wegen Verletzung der Meldepflicht bei Verdacht auf Geldwäschereihandlungen erstattet worden, wie die „Handelszeitung“ in ihrer neusten Ausgabe schreibt.

Eingereicht hat die Strafanzeige die IDC-Stiftung mit Sitz in Zug.

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