Falschgeld im Umlauf – Polizei mahnt zur Vorsicht & warnt vor Trickdieben

29.11.2018 |  Von  |  Finanzen, News, Recht  | 
Falschgeld im Umlauf – Polizei mahnt zur Vorsicht & warnt vor Trickdieben
4.5 (90%)
2 Bewertung(en)

Im Kanton Solothurn bezahlte eine unbekannte Täterschaft in mehreren Verkaufsgeschäften im Raum Olten Waren mit einem falschen 50-Euroschein. Zudem ist im Raum Solothurn eine gefälschter 200er-Note (CHF) aufgetaucht.

Die Polizei mahnt zur Vorsicht und warnt gleichzeitig vor Trickdieben.

Weiterlesen

Immaterialgüterrecht – was ist das?

23.10.2018 |  Von  |  News, Recht  | 
Immaterialgüterrecht – was ist das?
Jetzt bewerten!

Vom Immaterialgüterrecht umfasst werden das Patentrecht (PatG), das Urheberrecht (URG), das Designrecht (DesG) und das Markenrecht (MSchG).

Immaterialgüter sind charakteristischerweise rein geistige und frei von Ort und Zeit existierende Objekte. Anders als körperliche Gegenstände sind sie nicht greifbar und deshalb besonders verletzlich und schutzbedürftig.

Weiterlesen

Raiffeisen setzt auch in Strafverfahren auf Kanzlei Prager Dreifuss

04.07.2018 |  Von  |  News, Recht  | 
Raiffeisen setzt auch in Strafverfahren auf Kanzlei Prager Dreifuss
Jetzt bewerten!

Die Genossenschaftsbank hat als Privatklägerin die Rechtsanwaltskanzlei Prager Dreifuss im Strafverfahren gegen ihren Ex-Chef Pierin Vincenz mandatiert, wie die „Handelszeitung“ in ihrer neusten Ausgabe schreibt.

Raiffeisen-Sprecherin Cécile Bachmann bestätigt dies: „Wir arbeiten im Strafverfahren gegen Pierin Vincenz mit der Kanzlei Prager Dreifuss zusammen.“

Weiterlesen

Verbesserung der Betreibungsauskunft: Keine einfache und wirksame Lösung

04.07.2018 |  Von  |  News, Recht  | 
Verbesserung der Betreibungsauskunft: Keine einfache und wirksame Lösung
Jetzt bewerten!

Weil eine Betreibung grundsätzlich nur im Register desjenigen Betreibungsamtes vermerkt wird, das die Betreibung durchführt, sind Betreibungsauskünfte nur beschränkt aussagekräftig. Der Bundesrat hat diese Problematik im Auftrag des Parlaments analysiert und seinen Bericht dazu am 4. Juli 2018 verabschiedet. Auch wenn es keine einfache Lösung gibt, schlägt er doch punktuelle Verbesserungen vor: Zum einen soll die Information auf den Betreibungsauskünften verbessert werden.

Zum andern ermuntert der Bundesrat die Kantone dazu, ihre Praxis zu vereinheitlichen, um die Aussagekraft der Auskünfte weiter zu erhöhen.

Weiterlesen

Video-on-Demand: Vodafone muss Kinox.to sperren

15.06.2018 |  Von  |  Digitalisierung, News, Recht  | 
Video-on-Demand: Vodafone muss Kinox.to sperren
Jetzt bewerten!

Der deutsche Ableger des britischen Mobilfunkers Vodafone muss laut einer Entscheidung des Oberlandesgerichts München das ehemalige Video-on-Demand-Portal Kinox.to für seine Kunden weiter unzugänglich machen. Vodafone hat das Berufungsverfahren zur dauerhaften Sperrung damit verloren.

Ob das Unternehmen weiter justiziert, bleibt abzuwarten.

Weiterlesen

Behebung der verfassungswidrigen Praxis zum Verrechnungssteuergesetz

07.06.2018 |  Von  |  News, Recht, Steuern  | 
Behebung der verfassungswidrigen Praxis zum Verrechnungssteuergesetz
Jetzt bewerten!

Am 28. März 2018 hat der Bundesrat die Botschaft zu einer Änderung des Verrechnungssteuergesetzes sowie den entsprechenden Gesetzesentwurf verabschiedet. Nach diesem Entwurf soll Art. 23 Abs. 2 VStG wie folgt geändert werden:

„Die Verwirkung tritt nicht ein, wenn die Einkünfte oder Vermögen in der Steuererklärung fahrlässig nicht angegeben wurden und vor Ablauf der Frist für die Einsprache gegen die Veranlagung betreffend die Einkommens- und Vermögenssteuer

Weiterlesen