Uber gerichtlich aus Deutschland verbannt

21.03.2015 |  Von  |  News
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Uber gerichtlich aus Deutschland verbannt
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Deutschland ist für Uber kein gutes Pflaster. Die Firma darf über ihren Dienst Uber Pop keine Fahrten mehr vermitteln, entschied Mitte März das Landgericht Frankfurt. Als problematisch sah das Gericht dann, dass Uber Fahrer vermittelte, die über keine behördliche Genehmigung verfügen. Geklagt hatte der deutsche Taxiverbund. Nach dem Urteilsspruch liess Uber durch einen Sprecher verlauten, dass man sich vorbehalte, in eine mögliche Berufung zu gehen.

Ein Justizsprecher erklärte, das Urteil habe eine grundsätzliche Bedeutung, denn zum ersten Mal habe das Taxigewerbe in seiner Gesamtheit gegen den amerikanischen Dienstleister geklagt. Bisher ist Uber in den Grossstädten Berlin, München, Hamburg, Frankfurt und Düsseldorf aktiv und hat in allen Städten mit Gerichten und Behörden zu kämpfen.



Logo von Uber (Bild: Uber, Wikimedia)

Logo von Uber (Bild: Uber, Wikimedia)

Vor dem Frankfurter Landgericht argumentierten die Anwälte damit, das Geschäftsmodell sei legal, weil Uber nur als Vermittler auftrete und somit die Regelungen für Taxis nicht zuträfen. Das Gericht widersprach mit deutlichen Worten. Nach seiner Auffassung handle es sich definitiv um eine vertraglich untermauerte Beförderung gegen Bezahlung und verstosse somit gegen das Personenbeförderungsgesetz.

Nach eigener Darstellung ist Uber weltweit in mehr als 50 Ländern vertreten. Die Vermittlung von Fahrgästen an private Fahrer erfolgt über den eigenen Smartphone-Dienst. Dafür erhält das Unternehmen einen prozentualen Anteil an dem vereinbarten Tarif. Die traditionellen Taxibetriebe laufen schon länger Sturm gegen diese Praxis, nicht nur in Deutschland.

Auch in der Schweiz ist Uber vertreten, und zwar in Zürich. Die rechtliche Situation ist laut Polizei verzwickt und noch nicht endgültig abgeklärt. In Bern wird das anders gesehen. Dort fällt Uber unter die Taxiverordnung. Die Taxisektion in Zürich ist jedenfalls sehr in Aufruhr und wirft der Politik vor, durch die hohen Lizenzgebühren das Taxigewerbe in der Stadt kaputt zu machen. Wenn das deutsche Beispiel Schule macht, könnte auch in Zürich bald mit den Ambitionen des Unternehmens Schluss sein.



 

Oberstes Bild: Proteste gegen Uber in Portland, Oregon, Januar 2015 (Bild: Aaron Parecki, Wikimedia, CC)

Über Ulrich Beck

hat Germanistik, Geschichte und Philosophie studiert und ist zusätzlich ausgebildeter Mediendesigner im Segment Druck. Er schreibt seit über 30 Jahren belletristische Texte und seit rund zwei Jahrzehnten für Auftraggeber aus den unterschiedlichsten Branchen.


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