Swatch streitet mit Apple um Markenrechte
VON Ulrich Beck News
Es gibt gewisse Parallelen zwischen beiden Firmen. Swatch, mit Sitz im schweizerischen Biel, ist in der Uhrenbranche Marktführer mit einem Umsatz von etwa neun Milliarden Euro pro Jahr. Apple, der Gigant der Technik-Branche aus Cupertino, kam in 2013 auf einen Umsatz von 170 Milliarden Euro. Ausserdem mussten beide Konzerne vor einigen Jahren Abschied von ihren charismatischen Gründern und Chefs nehmen: Nicolas Hayek von Swatch verstarb 2010, ein Jahr später folgte Steve Jobs. An ihre Stelle traten Sohn Nick Hayek bei Swatch sowie Tim Cook, der zuvor für viele Jahre die Nummer 2 bei Apple war.
Trotzdem ist es eine Art Kampf David gegen Goliath, wenn Swatch jetzt gegen die Registrierung der Marke iWatch vorgeht. Dass es sich dabei nicht um ein Gerücht handelt, wurde jetzt von der Leiterin Unternehmenskommunikation, Serena Chiesura, bestätigt. Apples Uhrenmarke unterscheidet sich nur in einem Buchstaben von der iSwatch. Pikant an der Aktion ist auch, dass beide Unternehmen schon seit Jahren kooperieren, ohne das gesamte Ausmass der Zusammenarbeit bekannt zu geben.
Will Swatch einen weiteren langjährigen Rechtsstreit?
Serena Chiesura wollte sich nicht zu konkreten Schritten beim Vorgehen gegen die iWatch äussern. Sie verriet nur so viel, dass ihr Unternehmen alle notwendigen Massnahmen ergriffen habe, um den eigenen Markennamen iSwatch wirksam zu schützen. Details seien hingegen nicht für die Allgemeinheit bestimmt.
Der Schweizer Uhrenhersteller geht schon seit Jahren konsequent gegen andere Unternehmen vor, um seine eigenen Marken weltweit gegen Konkurrenz zu schützen. Bereits im Jahr 2007 hatte die Firma M. Z. Berger aus New York versucht, sich die Marke iWatch eintragen zu lassen. Swatch zog unverzüglich vor Gericht. Der daraus entstandene Rechtsstreit dauert bis heute an.
Für den Schutz bzw. die Eintragung internationaler Marken ist die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zuständig. In ihrem Online-Markenregister sind massenhaft Dienstleistungen und Produkte mit dem Namen iWatch gelistet. Die iSwatch ist rund um den Globus in mehr als 80 Staaten registriert. In einigen Ländern wurde bereits eine Entscheidung zu Gunsten des Uhrenkonzerns getroffen, darunter Japan, die USA, Grossbritannien, Singapur und Südkorea.
Setzt Apple Briefkastenfirmen ein?
Ein offizielles Statement steht noch aus, aber die Hinweise verdichten sich, dass Apple seine geplante Smartwatch als iWatch auf den Markt bringen will. Der Begriff ist bereits heute populär und würde sich logisch in die bisherigen Produktreihen der Kalifornier – iPod, iPad, iPhone, iMac – einreihen. Apple hat den Begriff iWatch bereits in verschiedenen Ländern registrieren lassen, z. B. in Russland. Dazu nutzte das Unternehmen die Dienste von Baker & McKenzie, einer renommierten Anwaltskanzlei. Recherchen von französischen und amerikanischen Medien deuten allerdings darauf hin, dass sich Apple in anderen Ländern hinter einer Briefkastenfirma versteckt, um die Marke zu sichern.
Dabei tauchte der Name der Firma Brightflash USA LLC auf, die die Marke iWatch in einer Vielzahl von Ländern registrieren liess. Die Firma war bis dahin völlig unbekannt, aber die Adresse in Delaware an der amerikanischen Ostküste stimmte mit dem Standort vergangener Apple-Briefkastenfirmen überein.
In der Schweiz ist die iWatch bereits angemeldet
Im Dezember 2013 wurde die iWatch sowohl in der Schweiz als auch bei der WIPO zum Markenschutz angemeldet, und zwar in 46 der 56 der Staaten, die das sogenannte Madrider Markenschutzabkommen unterzeichnet haben. Dazu gehören China, die EU, aber auch kleine Länder wie Liechtenstein.
Die Anmeldung wurde von Brightflash durchgeführt, allerdings wurden bisher kaum endgültige Entscheidungen darüber getroffen. Monaco beispielsweise hat den Antrag im April genehmigt, Island dagegen mit der Begründung abgelehnt, dass der Name der schon früher registrierten iSwatch „verwirrend ähnlich“ sei. Ein rechtskräftiges Urteil ist aber auch in diesen beiden Ländern noch nicht gefallen.
Wie es weitergeht, bleibt vorerst spannend, und zwar aus zwei Gründen. Swatch hat die iSwatch einerseits nicht als Wort-, sondern als Wortbildmarke eintragen lassen, also als Schriftzug mit grafischen Elementen, was die Schutzwürdigkeit in gewissem Masse einschränkt. Die jeweils zuständigen Behörden werden entscheiden müssen, ob sich die Begriffe iSwatch und iWatch genügend unterscheiden oder nicht.
Andererseits klafft eine erhebliche zeitliche Lücke zwischen den Anmeldungen von Swatch. Für zahlreiche Länder erfolgten die Anträge im Jahr 2008, für rund 30 weitere aber erst 2013 – kurz nachdem Apple die iWatch in den Vereinigten Staaten und anderen Ländern registrieren liess. Dadurch könnte Apple sich in manchen Staaten auf prioritären Markenschutz berufen und die Nase vorn haben. Die Kalifornier haben sicherlich die grösseren finanziellen Reserven, um den Streit mit Swatch auszufechten, und in der Vergangenheit mehrfach gezeigt, dass sie eine Konfrontation nicht scheuen.
Oberstes Bild: © Swatch – wikimedia.org
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hat Germanistik, Geschichte und Philosophie studiert und ist zusätzlich ausgebildeter Mediendesigner im Segment Druck. Er schreibt seit über 30 Jahren belletristische Texte und seit rund zwei Jahrzehnten für Auftraggeber aus den unterschiedlichsten Branchen.
