Thema Rohstoffe - Schweiz hat Fortschritte erzielt

Am 27. März 2013 ist vom Bundesrat erstmals der Gundlagenbericht Rohstoffe mit den darin enthaltenen Empfehlungen zur Kenntnis genommen worden. Seither findet eine regelmässige Berichterstattung statt. Die Berichterstattung bietet für jede der siebzehn damals entwickelten Empfehlungen eine Übersicht über den Stand der Umsetzung.

In den letzten beiden Jahren wurden wichtige Fortschritte in den Bereichen Standortförderung, Transparenz, Unternehmensverantwortung und Verantwortung des Staates, Entwicklungspolitik, Doppelbesteuerungsabkommen und Verrechnungspreise sowie Reputationsrisiken erzielt. Dies zeigt der aktuelle dritte Bericht, der am 2. Dezember vom Bundesrat behandelt und gutgeheissen wurde.

Empfehlungen – bis 2018 weitgehend umgesetzt

Die Stossrichtung der laufenden Arbeiten – Wahrung oder Verbesserung der Rahmenbedingungen der Rohstoffbranche und Reduktion der Risiken einschliesslich Reputationsrisiken, unter anderem durch erhöhte Transparenz – hat sich bewährt. Der Bundesrat erachtet es nach wie vor als zielführend, dass sich die Schweiz aktiv an der Erarbeitung multilateraler Standards im Rohstoffsektor beteiligt und diese umsetzt. Hier ist ein international abgestimmtes Vorgehen wichtig, damit für Schweizer Unternehmen keine Nachteile im harten Standortwettbewerb entstehen.

Insgesamt kann festgestellt werden, dass der Umsetzungsstand bei vielen Empfehlungen weit fortgeschritten ist, während sie in einzelnen Fällen bereits erfüllt sind. Andere Empfehlungen sind eher permanenter Natur und deren Umsetzungsgrad schwieriger zu messen. Der Bundesrat ist zuversichtlich, dass in den nächsten ein bis zwei Jahren die Empfehlungen mehrheitlich umgesetzt werden können.

Rohstoffbranche weiter wichtig

Er hat deshalb die interdepartementale Plattform Rohstoffe beauftragt, bis November 2018 eine Neubeurteilung der Lage der Schweizer Rohstoffbranche betreffend Wettbewerbsfähigkeit, Integrität, Umwelt- und weiterer Aspekte vorzunehmen. Die interdepartementale Plattform Rohstoffe bleibt bestehen und führt die bisherigen Arbeiten weiter.

Während auf internationaler Ebene, beispielsweise im Rahmen der G20 sowie in der internationalen Presse, das Interesse an der Rohstoffthematik tendenziell abgenommen hat, bleibt die Rohstoffbranche weiterhin im nationalen Fokus. Der Rohstoffsektor und insbesondere der Rohstoffhandel sind bedeutende Wirtschaftszweige für die Schweiz. Die Einnahmen aus dem Transithandel fielen im Vergleich zu den Höchstständen zwischen 2010 und 2012 in den letzten drei Jahren zwar leicht geringer aus, entsprechen aber immer noch rund 3.8% des Schweizer BIP.

 

Quelle: Eidgenössisches Finanzdepartement / Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
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