Modernisierung des Urheberrechts – anspruchsvolles Vorhaben

Die Modernisierung des Urheberrechts in der Schweiz wird im kommenden Jahr eine anspruchsvolle Aufgabe. In seiner Sitzung am 2. Dezember hat der Bundesrat die Ergebnisse der Vernehmlassung über eine Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (URG) zur Kenntnis genommen.

Dem Ergebnisbericht zufolge wird eine Modernisierung des Urheberrechtes zwar grundsätzlich begrüsst. Allerdings gehen die Vorstellungen, wie dabei vorzugehen ist, zum Teil stark auseinander. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) führt derzeit Abklärungen durch und wird dem Bundesrat bis Sommer 2017 einen Vorschlag unterbreiten.

1200 Stellungnahmen mit 8000 Seiten Vorschlägen

Begrüsst wurde in der Vernehmlassung die Genehmigung internationaler Abkommen zum besseren Schutz der Schauspieler und für einen verbesserten Zugang von Menschen mit Sehbehinderungen. Bei der übrigen Revision des URG herrscht indessen grosse Uneinigkeit – selbst in Punkten, in denen sich die Vernehmlassungsvorlage eng an die Empfehlungen und den Konsens in der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12) anlehnte. Hier waren Kulturschaffende, Produzenten, Nutzer und Konsumenten vertreten.

Die Vernehmlassungs-Teilnehmer haben zudem zahlreiche weitere Anpassungen vorgeschlagen. Insgesamt gingen rund 1200 Stellungnahmen mit einem Volumen von rund 8000 Textseiten ein. Diese aussergewöhnlich hohen Zahlen zeigen, dass es sich um ein anspruchsvolles Projekt handelt, das zahlreiche Kreise betrifft. Das EJPD hat bereits Abklärungen in die Wege geleitet, mit dem Ziel, eine breitere Akzeptanz der Vorlage zu erreichen.

Reaktivierung der Arbeitsgruppe AGUR12

Zu diesem Zweck wurde im Sommer die Arbeitsgruppe AGUR12 mit den betroffenen Verbänden und den wesentlichen Interessengruppen reaktiviert. Diese Arbeitsgruppe tagt unter der Leitung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) und unter Einbezug der Internet Service Provider und des Bundesamtes für Justiz.

 

Quelle: Der Bundesrat / Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement / Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
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