Staatsfinanzen: Hohe Überschüsse dank Einnahmen aus der Verrechnungssteuer

In den Jahren 2016 bis 2018 präsentiert sich die Finanzlage der öffentlichen Haushalte erfreulich positiv. Vor allem beim Bund können dank den überraschend hohen Einnahmen aus der Verrechnungssteuer grosse Überschüsse erzielt werden.

Auch bei den Kantonen und den Sozialversicherungen kann mit positiven Saldi gerechnet werden, während die Ergebnisse der Gemeinden ziemlich ausgeglichen ausfallen dürften. Angesichts dieser positiven Lage kann in den nächsten Jahren vor allem beim Bund und bei den Sozialversicherungen mit einer Entschuldung gerechnet werden. Dies zeigen die neuen Zahlen der Finanzstatistik.

Mit einer Überschussquote von 0,4% des nominalen Bruttoinlandprodukts (BIP) schlossen die öffentlichen Haushalte 2016 zum zweiten Mal in Folge positiv ab. Bund, Kantone und Sozialversicherungen erzielten Überschüsse in der Grössenordnung von 0,1%. Auch die Gemeinden schrieben nach sieben Jahren mit Defiziten erstmals wieder knapp schwarze Zahlen.

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Dank den überraschend hohen Einnahmen aus der Verrechnungssteuer nahmen die Gesamteinnahmen des Bundes 2017 stark zu. Angesichts der gleichzeitig nahezu stagnierenden Ausgaben weist der Bund mit 0,9% des BIP eine rekordhohe Überschussquote aus, wie sie vorher nur 2008 zu verzeichnen war.

Gemäss ersten Schätzungen werden 2017 bei den Kantonen und den Sozialversicherungen ebenfalls positive Saldi erwartet (0,1% wie im Vorjahr). Einzig die Gemeinden rutschen erneut knapp ins Defizit. Insgesamt ergibt sich für den Gesamtstaat eine Überschussquote von 1,2%.

Auch 2018 dürfte der Gesamtstaat mit 0,8% einen hohen Überschuss ausweisen. Dabei befinden sich die Saldi von Kantonen, Gemeinden und Sozialversicherungen weiterhin in einer Seitwärtsbewegung. Bei den Kantonen und Sozialversicherungen werden Überschussquoten von 0,1% bis 0,2% erwartet, während die Gemeinden geringe Defizite ausweisen könnten.

Einzig beim Bund dürfte mit 0,5% erneut ein vergleichsweise hoher Überschuss resultieren. Die positiven Saldi der Sozialversicherungen in den Jahren 2016 bis 2018 sollten allerdings nicht über die anstehenden Herausforderungen bei der Altersvorsorge hinwegtäuschen.

Quelle: Eidg. Finanzverwaltung
Artikelbild: © Netfalls Remy Musser – shutterstock.com

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