Bundespräsident zu „Video-Panne“ und EU-Verhandlungen
VON Natalia Muler News
Sie sorgte auf der ganzen Welt für Schlagzeilen: Die Video-Ansprache zum Tag der Kranken von Bundespräsident Johann Schneider-Ammann. In einem Interview mit der Handelszeitung bezieht er jetzt erstmals Stellung zu seinem Video. Schneider-Ammann sagt, dass das Video „eine Panne“ gewesen sei.
„Aber immerhin weiss nun jeder, dass es diesen Tag gibt.“ Er äussert sich zudem zu seinen Erfahrungen mit Youtube und anderen digitalen Kanälen: Sei einmal eine Lawine in den sozialen Medien losgetreten, könne man sie nicht mehr stoppen. „Man fühlt sich ausgeliefert und kann argumentativ nicht dagegenhalten.“
Bezüglich der Verhandlungen mit der EU fordert der Wirtschaftsminister Geduld, zumindest bis zum Entscheid der Briten über ihr Verhältnis zur EU. Sei dieser durch, könne verhandelt werden. „Wir gehen davon aus, dass wir ab dem 24. Juni intensive Gespräche in Brüssel führen werden“, sagt er. Derzeit gebe es noch „beträchtliche Differenzen“ mit der EU.
Das in der Schweiz vieldiskutierte Konzept einer Schutzklausel mit Inländervorrang, wie es derzeit in Parteispitzen favorisiert wird, sei diskutabel. Allerdings warnt er vor administrativem Aufwand. „Je nach Ausgestaltung ist mit einem Inländervorrang mehr oder weniger Bürokratie verbunden.“
Ohnehin hält der Wirtschaftsminister den Begriff Inländervorrang für verfehlt. Schliesslich könne man Unternehmer nicht dazu prügeln, dass sie bei Aktivierung einer Schutzklausel nur noch Inländer einstellen. Viel passender hält er den Begriff Inländerförderung. „Für mich wäre ein Modell denkbar mit einer Schutzklausel – und ab einem gewissen Schwellenwert mit einer Inländerförderung.“
Schneider-Ammann wird vom 6. bis 9. April China besuchen. Dabei geht es auch darum, „Einschwingprobleme“ zu diskutieren. Jüngst hatten sich Unternehmer über bürokratische Schikanen der Chinesen geärgert.
Artikel von: Handelszeitung
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