Jede Kilowattstunde zählt: dringlicher Ausbau aller erneuerbaren Energien

Aarau (ots) –

Der Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen VSE begrüsst, dass die UREK des Ständerats auf die Beratung des Mantelerlasses einstimmig eingetreten ist. Die Vorlage ist für die Stromversorgungssicherheit von grösster Bedeutung. Der VSE setzt sich seit Beginn des Prozesses stark für entsprechende Massnahmen ein. Vor Kurzem hat er deshalb eine Roadmap zur Versorgungssicherheit publiziert.

Das „Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien“ (kurz: Mantelerlass) ist für die Stromversorgungssicherheit von grösster Bedeutung. Die Vorschläge des Bundesrats gehen in die richtige Richtung. Das Parlament muss diese nun optimieren und vor allem zügig umsetzen.

Der Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen VSE beschäftigt sich laufend mit der Stromversorgungssicherheit und hat im Dezember 2021 eine Gesamtübersicht über die notwendigen Massnahmen entlang der gesamten Wertschöpfungskette erstellt. Die in der „Roadmap Versorgungssicherheit“ genannten Massnahmen sollen die Beratung des Mantelerlasses unterstützen.

Der VSE hat zum Mantelerlass bereits ausführlich Stellung bezogen und Anpassungsvorschläge eingebracht. Im Zentrum steht ein breiter Mix inländischer erneuerbarer Produktion. Jede Technologie kann einen Beitrag leisten und wertvolle Kilowattstunden liefern. Die wichtigsten Punkte sind:

• rascher Ausbau aller erneuerbaren Energien und Ausrichtung der entsprechenden Investitionsanreize auf die Winterproduktion sowie die Gewährleistung des Bestandserhalts.
• gezielter und rascher Zubau von sicher abrufbarer Stromproduktion im Winter mittels Ausschreibungen und Bereitstellung von Energiereserven und Backup-Kapazitäten.
• Massnahmen zur Gewährleistung eines sicheren, leistungsfähigen und effizienten Stromnetzes.

Mehr Flexibilität bei der Raumplanung für Ausbau der Erneuerbaren

Die UREK des Ständerats hat auch die Landschaftsinitiative und die Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG) diskutiert. Die Raumplanung ist für die erneuerbare Stromversorgung heute ein Stolperstein. Denn für sie braucht es Erzeugungsanlagen (mit Fokus auf Winterproduktion wie alpine Photovoltaik, Windenergie und Wasserkraft), Speicher und die notwendige Netzinfrastruktur. Die Standorte können nicht beliebig gewählt werden, sondern müssen dort sein, wo der Wind weht, die Sonne scheint bzw. Wasser fliesst. Diese liegen meist ausserhalb der Bauzone, was zu Zielkonflikten mit den raumplanerischen Grundsätzen führt.

Der VSE lehnt die Landschaftsinitiative ab, da sie diese Konflikte weiter verschärfen würde. Stattdessen braucht es nun eine flexiblere Raumplanung: Im RPG muss die Grundlage für eine verbesserte Abstimmung der verschiedenen Interessen aufeinander geschaffen und die Bewilligungsfähigkeit und damit die Investitions- und Planungssicherheit für Energieinfrastrukturen verbessert werden.

– Zum VSE Dossier „Versorgungssicherheit“

– Zum VSE Dossier „Mantelerlass“

– Zur VSE Stellungnahme „Teilrevision des Raumplanungsgesetz (2. Etappe mit Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative)

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Claudia Egli, Bereichsleiterin Kommunikation
Tel. +41 62 825 25 30, claudia.egli@strom.ch

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