Anpassung des Ärztetarifs TARMED – BAG handelt jetzt

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) bereitet jetzt eigenständig Anpassungen bei den Ärztetarifen vor. Dies erfolgt, nachdem die Tarifpartner eine bereits verlängerte Frist erneut haben verstreichen lassen, ohne dem Bundesrat einen gemeinsam vereinbarten, gesamt- oder teilrevidierten Ärztetarif TARMED einzureichen. Die vom BAG erarbeiteten Anpassungen sollen im ersten Halbjahr 2017 in die Vernehmlassung gehen. Nachdem die Tarifpartner dem Bundesrat entgehen ihrer Ankündigung schon im Juni 2016 keinen Tarifvertrag mit revidierter Tarifstruktur zur Genehmigung eingereicht hatten, gewährte ihnen das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) eine letzte Frist bis Ende Oktober. Diese Frist ist abgelaufen, ohne dass die Tarifpartner entsprechend agiert hätten. Das EDI wird daher dem Bundesrat vorschlagen, dass dieser von seiner subsidiären Kompetenz Gebrauch macht und seinerseits Anpassungen am TARMED vornimmt.

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