Credit Suisse droht immense Strafzahlung
VON Daniel Lehrmann News
Die Zeit läuft
Nur noch bis zum kommenden 26. Mai haben die Credit Suisse und das US-amerikanische Justizministerium Zeit, um den Steuerstreit beizulegen und sich auf eine Summe zu einigen. Aber selbst dann, wenn die Bank den Strafbetrag noch verringern kann, wird die letztendliche Zahl horrend ausfallen. Bei einem ähnlichen Fall während der Bankenkrise im Jahr 2009 musste die UBS 690 Millionen Franken zahlen – also nur etwa ein Drittel der jetzt verlangten Summe.
Ein Grund für das vergleichsweise hohe Strafmass könnte auch im langsamen US-Senat zu finden sein: Nur 238 Namen von Steuersündern konnte die Credit Suisse an die US-Regierung übermitteln. Geschätzt wird aber, dass mehr als 3‘000 Amerikaner ihr Geld in der Schweiz vor der Steuer bewahrt haben. Das sogenannte Doppelbesteuerungsabkommen, das im Senat derzeit diskutiert wird, würde die Übermittlung dieser Namen möglich machen und damit womöglich das Strafmass reduzieren – aber über das Abkommen wird nach wie vor diskutiert. Dass in den nächsten zehn Tagen eine Einigung erzielt wird, gilt als unwahrscheinlich.
Ist die Credit Suisse schuldig?
Auch um diese Frage geht es: Die Credit Suisse soll im Bundesstaat Virginia ein Schuldeingeständnis abgeben, wenn es nach dem Willen der US-Behörden geht. Normalerweise führt ein solches Geständnis dazu, dass der Bank damit auch die Lizenz entzogen wird, was offensichtlich fatale Folgen hätte. Durch die immense Strafzahlung – wovon etwa 620 Millionen Franken an die Federal Reserve Bank und das Amt für Finanzdienstleistungen in New York geht, während der Rest für das Justizministerium reserviert ist – soll auch diesem Entzug entgegengewirkt werden. Das hinterlässt natürlich den bitteren Nachgeschmack eines Lösegeldes.
Zuletzt hatte eine Bank übrigens 1989 ein Schuldeingeständnis abgegeben. Drexel Burnham Lambert, wie der Name des Kreditinstituts lautet, musste anschliessend kurze Zeit später Konkurs anmelden. Der Grund war der Handel mit einer damals neuartigen Art von Papieren – die etwa 20 Jahre später eine Teilschuld an der Finanzkrise trugen …
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