Bergcasinos dürfen Tischspielbereich künftig länger schliessen

In seiner Sitzung am 2. Dezember hat der Bundesrat eine Massnahme beschlossen, um den mit Rentabilitätsproblemen kämpfenden Spielbanken in Davos und St. Moritz unter die Arme zu greifen.

Bergcasinos mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten wird damit künftig erlaubt, in der gesamten Nebensaison ihren Tischspielbetrieb zu schliessen. Dazu wird die Spielbankverordnung – mit Wirkung zum 1. März 2017 – geändert.

Schliessung für bis zu 270 Tage möglich

Gemäss der geltenden Regelung muss der Tischspielbereich in Schweizer Spielbanken mindestens während der Hälfte der täglichen Öffnungszeiten geöffnet sein. Damit den Besonderheiten der Spielbanken in Berggebieten Rechnung getragen werden kann, gilt für Bergcasinos seit 2007 eine Ausnahmeregelung.

Sie dürfen den Tischspielbereich während maximal 60 Tagen pro Jahr schliessen, wenn sie trotz wirtschaftlicher Unternehmensführung keine angemessene Rentabilität erzielen. Die Änderung der Spielbankenverordnung sieht vor, diesen Zeitraum nun auf 270 Tage pro Jahr zu verlängern. Tischspiele in Bergcasinos könnten so während der gesamten Nebensaison geschlossen werden. Die Änderung ist in der Vernehmlassung mehrheitlich gutgeheissen worden.

Bergcasinos für touristische Attraktivität wichtig

Die neue Regelung soll die wirtschaftliche Lage der Spielbanken Davos und St. Moritz verbessern. Die beiden Spielbanken mit einer Konzession B haben seit ihrer Eröffnung meist mit Rentabilitätsproblemen zu kämpfen. Nach Ansicht des Bundesrates ist es wichtig, dass es in den Berggebieten weiterhin Spielbanken gibt. Sie erhöhen die touristische Attraktivität, stärken die Wirtschaft der Randregionen und stellen eine Einnahmequelle für den Standortkanton und den Bund dar. Der Fortbestand dieser Spielbanken liegt daher auch im Interesse der Allgemeinheit.

 

Quelle: Der Bundesrat / Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement / Bundesamt für Justiz
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