Anpassung des Ärztetarifs TARMED – BAG handelt jetzt

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) bereitet jetzt eigenständig Anpassungen bei den Ärztetarifen vor. Dies erfolgt, nachdem die Tarifpartner eine bereits verlängerte Frist erneut haben verstreichen lassen, ohne dem Bundesrat einen gemeinsam vereinbarten, gesamt- oder teilrevidierten Ärztetarif TARMED einzureichen. Die vom BAG erarbeiteten Anpassungen sollen im ersten Halbjahr 2017 in die Vernehmlassung gehen.

Nachdem die Tarifpartner dem Bundesrat entgehen ihrer Ankündigung schon im Juni 2016 keinen Tarifvertrag mit revidierter Tarifstruktur zur Genehmigung eingereicht hatten, gewährte ihnen das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) eine letzte Frist bis Ende Oktober. Diese Frist ist abgelaufen, ohne dass die Tarifpartner entsprechend agiert hätten. Das EDI wird daher dem Bundesrat vorschlagen, dass dieser von seiner subsidiären Kompetenz Gebrauch macht und seinerseits Anpassungen am TARMED vornimmt.

Vorschlag im ersten Halbjahr 2017 zur Vernehmlassung

Das EDI wird die Anpassungen nun vorbereiten. Ziel ist es, im ersten Halbjahr 2017 einen Vorschlag in die Vernehmlassung zu geben. Der Spitalverband H+ hatte eine totalrevidierte Tarifstruktur zur Festsetzung durch den Bundesrat eingereicht. Von einzelnen anderen Tarifpartnern waren ebenfalls Vorschläge für Anpassungen im Ärztetarif TARMED eingereicht worden. Alle eingereichten Vorschläge werden nun geprüft und soweit möglich berücksichtigt. Bedingung ist, dass keine Mehrkosten entstehen.

Die Tarifstruktur TARMED ist seit 2004 in Kraft und wurde bisher nur punktuell revidiert. Es ist unbestritten, dass sie veraltet und eine Gesamtrevision des TARMED dringend notwendig ist. Bereits im Juni 2014 verordnete der Bundesrat im Rahmen seiner subsidiären Kompetenz Anpassungen. Der Bundesrat senkte die Entschädigungen für bestimme technische Leistungen und gewichtete dadurch die intellektuellen ärztlichen Leistungen stärker; die Anpassungen sind seit Oktober 2014 in Kraft. Zuvor hatten sich die Tarifpartner auch nach mehrmaliger Aufforderung durch den Bundesrat nicht auf eine Gesamtrevision des TARMED einigen können.

 

Artikel von: Eidgenössisches Departement des Innern / Bundesamt für Gesundheit
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