SKO nimmt Stellung zur BFI-Botschaft 2017-2020

Bei der BFI-Botschaft 2017-2020 geht es um die Förderung und Finanzierung von Bildung, Forschung und Innovation. In der Vorlage sind die Ziele für die nächsten Jahre festgelegt, unter anderem soll eine höhere Berufsbildung gestärkt werden.

Die Schweizer Kader Organisation SKO ist mit der Vorlage nur zum Teil einverstanden und nimmt dazu Stellung. Nachfolgend ist der Text im Wortlaut wiedergegeben.

Stellungnahme SKO vom 21. September 2016:

Mit der sogenannten BFI-Vorlage wird der Finanzierungsrahmen über die Jahre 2017 bis 2020 für die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation diskutiert und beschlossen. Der Bundesrat titelte bei der Präsentation der Vorlage „Ein klares Ja zum Bildungs- und Forschungsstandort Schweiz“. Die Ziele – unter anderem die Stärkung der höheren Berufsbildung – unterstützt die Schweizer Kader Organisation SKO vorbehaltslos.

Die aktuelle Vorlage zur Finanzierung der Massnahmen vermag jedoch den Ansprüchen nicht gerecht zu werden. Lesen Sie hier mehr zu den von SKO vorgeschlagenen Korrekturen.

Aus allen politischen Lagern wird bestätigt, dass Bildung, Forschung und Innovation der wichtigste Rohstoff unseres Landes sind. Die optimale Nutzung dieses Rohstoffes ist entscheidend für künftige Prosperität unseres Landes. Aktuell steht die Schweiz vor grossen wirtschaftlichen und aussenpolitischen Herausforderungen. Deshalb müssen wir gezielt in den Nachwuchs für Wirtschaft und Gesellschaft sowie auch in zukunftsträchtige Forschungsbereiche investieren. Nur so können wir unser Niveau in der Wettbewerbsfähigkeit aber auch bezüglich des Wohlstandes bewahren.

Die BFI-Botschaft 2017-2020 des Bundesrates beinhaltet beachtliche Reduktionen des Mittelwachstums im Bereich der Bildung, Forschung und Innovation. Dies steht in grossem Widerspruch zur Strategie des Bundes, die BFI-Ausgaben aufgrund ihrer grossen volkswirtschaftlichen Bedeutung prioritär zu behandeln.

So ist in den aktuellen Legislaturzielen des Bundesrates festgehalten, dass die Schweiz in Bildung, Forschung und Innovation führend bleiben soll. Zwar sind es keine Sparmassnahmen, im dem Sinne, dass weniger Geld zur Verfügung gestellt wird, aber das Ausgabenwachstum soll markant unter den bisherigen Werten liegen.

Sowohl die schwierige Finanzlage des Bundes mit düsteren Prognosen, als auch die genannten Herausforderungen sowie die wachsenden Studierendenzahlen sind zu berücksichtigen: Es braucht deshalb Korrekturen zu Gunsten der Berufsbildung, des ETH-Bereiches, der kantonalen Universitäten und der Fachhochschulen, welche finanziell verkraftbar sind.

Die BFI-Akteure haben wiederholt betont, dass sie bereit sind, ihren Beitrag zur Stabilisierung des Finanzhaushaltes zu leisten. In Anbetracht der zu bewältigenden Herausforderungen ist eine überproportionale starke Belastung des BFI-Bereiches jedoch nicht zielführend.

Die Eidgenössischen Räte sind aufgerufen, die Bedürfnisse anzuerkennen und entsprechend die Anträge zu den Bundesbeschlüssen für Berufsbildung (Nr. 1), ETH-Bereich (Nr. 12) und HFKG (Nr. 13) zu unterstützen, welche die Aufstockung der finanziellen Mittel um insgesamt bis zu 355 Millionen Franken zum Ziel haben.

 

Artikel von: Schweizer Kader Organisation SKO
Artikelbild: © Stock-Asso – Shutterstock.com

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