Personenfreizügigkeit – Licht und Schatten

Das SECO zeichnet in seinem aktuell veröffentlichten 12. Observatoriumsbericht ein gemischtes Bild der Personenfreizügigkeit für die Schweiz. Positive Auswirkungen auf die Wirtschaftsentwicklung und für die finanzielle Stabilität der Sozialwerke werden ebenso gewürdigt wie negative Effekte auf den Arbeitsmarkt.

Travail.Suisse, der unabhängigen Dachverband der Arbeitnehmer, betont, dass der Schutz der Löhne und Arbeitsbedingungen zentrales Ziel sein müsse, um die Personenfreizügigkeit auch in Zukunft zu erhalten.

Der SECO-Bericht bewertet die Personenfreizügigkeit insgesamt positiv. Die Zuwanderung sei in erster Linie in den Arbeitsmarkt erfolgt und habe ein positives Wirtschaftswachstum gebracht sowie die Sozialwerke stabilisiert. Es werden aber ebenso Probleme am Arbeitsmarkt deutlich sichtbar. So haben sich die Lohnunterschiede zwischen neu zugewanderten und ansässigen Arbeitnehmern in den letzten Jahren verstärkt.

„Da diese Unterschiede nicht durch lohnrelevante Faktoren (wie Ausbildung, Branchen- oder Berufszugehörigkeit) erklärt werden können, sind sie ein starkes Zeichen für zunehmenden Lohndruck“, sagt Gabriel Fischer, Leiter Wirtschaftspolitik bei Travail.Suisse. Mit flankierenden Massnahmen solle dafür gesorgt werden, dass in der Schweiz auch wirklich Schweizer Löhne bezahlt und Arbeitsbedingungen eingehalten werden.

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Personenfreizügigkeit muss überzeugen

Um dieses Ziel sicherzustellen, brauche es eine konsequente Anwendung und eine laufende Verbesserung der Instrumente. Der Schutz der Löhne und Arbeitsbedingungen werde zentral sein, um das Vertrauen der Bevölkerung in die bilateralen Verträge zurückzugewinnen. Gerade für die grosse politische Herausforderung der Umsetzung von Art. 121 a der BV sei es zwingend, dass die Personenfreizügigkeit allen nützt.

„Der Schutz der Löhne und Arbeitsbedingungen muss sichergestellt, die Integration von Jugendlichen in den Arbeitsmarkt verbessert, die Arbeitsmarktpartizipation der Frauen erhöht und der Verbleib von älteren Arbeitnehmern im Arbeitsmarkt gesichert werden. Nur so wird es gelingen die Bevölkerung weiter von den Vorteilen der Personenfreizügigkeit zu überzeugen“, so Fischer.

 

Artikel von: Travail.Suisse
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