Ericsson und Apple einigen sich im Patentstreit

23.12.2015 |  Von  |  News

Geschätzte Lesezeit: 2 minutes

Keine Beiträge mehr verpassen? Hier zum Newsletter anmelden!
Ericsson und Apple einigen sich im Patentstreit
5 (100%)
1 Bewertung(en)

Der jahrelange Patentstreit zwischen Ericsson und Apple ist beendet.

Die beiden IT-Global Player haben eine Patent-Lizenzvereinbarung getroffen und legen alle Rechtsstreitigkeiten bei.

Ericsson und Apple haben sich auf eine weltweite Patentlizenzierungsvereinbarung zwischen den beiden Unternehmen geeinigt. Die Vereinbarung beinhaltet die gegenseitige Lizenzierung standard-essentieller Patente (inklusive für die GSM, UMTS und LTE Mobilfunkstandards) und gewährt darüber hinaus ebenfalls Rechte an weiteren Patenten. Zusätzlich beendet der Vergleich alle anhängigen Patentverletzungsstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen.

Als Teil der für sieben Jahre geltenden Übereinkuft wird Apple eine Einmalzahlung an Ericsson leisten und danach laufende Lizenzgebühren entrichten. Die spezifischen Vertragskonditionen sind vertraulich.

Inklusive der positiven Effekte dieser Übereinkunft und aller bestehenden Einkünfte aus Lizenzverträgen mit anderen Lizenznehmern erwartet Ericsson im Bereich des geistigen Eigentumsrechts (IPR) für das Gesamtjahr 2015 Einkünfte in Höhe von 13 bis 14 Milliarden Schwedischen Kronen.

Diese Einigung beendet Verfahren vor der U.S. International Trade Commission (ITC), Verfahren vor den U.S. District Courts in Texas und in Kalifornien, sowie Verfahren im Vereinigten Königreich, in Deutschland und in den Niederlanden.

  • Die Übereinkunft beinhaltet die weltweite gegenseitige Lizenzierung von standard-essentiellen Patenten und gewährt darüber hinaus ebenfalls Rechte an weiteren Patenten
  • Der Vergleich beendet alle anhängigen Patentverletzungsklagen zwischen den Parteien. Die Bedingungen der Vereinbarung sind vertraulich.
  • Die Unternehmen werden in einer Vielzahl von Technologiebereichen
    kooperieren, so in der 5G-Entwicklung, bei der Handhabung von Video-
    Datenverkehr in Netzwerken und bei der Optimierung von drahtlosen
  • Inklusive der positiven Effekte dieser Übereinkunft und aller
    bestehenden Einkünfte aus Lizenzverträgen mit anderen Lizenznehmern
    erwartet Ericsson im Bereich des geistigen Eigentumsrechts (IPR) für
    das Gesamtjahr 2015 Einkünfte in Höhe von 13 bis 14 Milliarden
    Schwedischen Kronen (SEK).

Darüberhinaus werden die Unternehmen in einer Vielzahl von Technologiebereichen kooperieren, so in der Entwicklung des nächsten Mobilfunkstandards (5G), bei der Optimierung bestehender drahtloser Netzwerke zum weltweiten Nutzen für Netzbetreiber und Endverbraucher sowie bei der Optimierung des Video-Datenverkehrs.



„Wir sind hoch erfreut über diese Übereinkunft mit Apple, die beiden Unternehmen den Weg ebnet, sich weiterhin darauf zu fokussieren, neue Technologien auf den Weltmarkt zu bringen und die weitere gemeinsame Geschäftsmöglichkeiten eröffnet“, sagt Kasim Alfalahi, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson.

 

Artikel von: Ericsson GmbH
Artikelbild: © Holger.Ellgaard, Wikimedia, CC


Ihr Kommentar zu:

Ericsson und Apple einigen sich im Patentstreit

Für die Kommentare gilt die Netiquette! Erwünscht sind weder diskriminierende bzw. beleidigende Kommentare noch solche, die zur Platzierung von Werbelinks dienen. Die belmedia AG behält sich vor, Kommentare ggf. nicht zu veröffentlichen.