Analyse: Rot-Grün stimmt im Nationalrat pro Gewerkschaftspolitik

25.09.15 VON Philipp Ochsner News

SEV und syndicom haben das Stimmverhalten der Nationalrätinnen und Nationalräte auswerten lassen. Ergebnis: SP, Grüne und Grünliberale stimmen im Nationalrat am häufigsten so ab, wie es der Haltung der beiden Gewerkschaften entspricht. Die SVP-Nationalräte rangieren praktisch geschlossen am Ende des Rankings.

Die beiden Gewerkschaften SEV und syndicom haben die Berner Kommunikationsagentur Border Crossing AG beauftragt, das Verhalten aller Nationalräte und Nationalrätinnen in bestimmten Abstimmungen der letzten vier Jahre auszuwerten.

Unter der Leitung der Kommunikations- und Medienwissenschaftlerin Aline Clauss entstand ein Ranking, das aufzeigt, inwiefern die einzelnen Parlamentsmitglieder und die verschiedenen Fraktionen die gewerkschaftlichen Positionen unterstützt resp. abgelehnt haben.

„Anhand von 24 zentralen Abstimmungen haben wir ausgewertet, wer sich im Parlament für die Interessen der Arbeitnehmenden und für einen starken Service public eingesetzt hat“, erläutert Clauss das Resultat. SEV-Präsident Giorgio Tuti ergänzt: „Das Resultat ist an sich nicht überraschend; aber es ist etwas anderes, ob wir eine systematische Auswertung auf dem Tisch haben oder uns nur an unserem Gefühl orientieren.“

Die Auswertung, deren Resultat jeweils einen Wert zwischen +1 und -1 aufzeigt, bildet den Grad der Übereinstimmung mit der Haltung der Gewerkschaften ab. Vollständige Übereinstimmung mit der Haltung der Gewerkschaften entspricht dem Wert +1, vollständiger Widerspruch dazu dem Wert -1. Eine reine 1 haben drei SP-Nationalräte, eine glatte -1 weisen vier SVPler auf.

Die Übereinstimmung ist allgemein bei der SP am grössten, wobei nach einer gewissen Spanne Überschneidungen mit den Grünen folgen und gleich dahinter folgen die Grünliberalen. In der Mitte liegen CVP und BDP praktisch gleichauf, mit einzelnen Überschneidungen zur anschliessend folgenden FDP. Die Nationalrätinnen und Nationalräte der SVP hingegen liegen praktisch als geschlossener Block am Ende der Wertung.

Vollständige Auswertung (PDF)